Verbraucherrecht
Weniger um eine eigenständige Rechtsmaterie als um diverse wichtige Abweichungen zum allgemeinen Zivilrecht handelt es beim Verbraucherrecht. Es findet Anwendung auf Geschäfte, in denen einem „Unternehmer“ (diese gesetzliche Formulierung umfaßt alle Unternehmen) ein Verbraucher gegenübersteht. Häufig ist dies bei Kauf- und Darlehensverträgen der Fall, jedoch können auch z.B. Miet-, Leasing- oder sonstige Geschäfte hierunter fallen. Der Verbraucher erfährt durch das Verbraucherrecht einen besonderen Schutz, so durch umfangreiche Belehrungspflichten des Unternehmers, Begrenzungen der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder diverse Widerrufsmöglichkeiten der Verbraucher.Während das Verbraucherrecht bis vor wenigen Jahren Gegenstand zahlreicher eigenständiger Gesetze war, die damit Ausnahmen zum BGB darstellten, sind die relevanten Vorschriften mittlerweile in das BGB integriert. Durch europarechtliche Vorgaben hat der Verbraucherschutz im deutschen Recht zudem gerade in den letzten Jahren eine deutliche Aufwertung erfahren. Besonders geregelt sind insbesondere die Gestaltungsmöglichkeiten von AGB (mit einigen nur Verbrauchergeschäfte betreffenden Einschränkungen), Fernabsatzgeschäfte (einschließlich e-commerce), sog. „Haustürgeschäfte“ und Kombinationen aus einem Grundgeschäft (z.B. Kaufvertrag) und einem dies finanzierenden Darlehen. Relevant sind ebenfalls die Regelungen über den Versand unbestellter Waren.
Im Bereich des Verbraucherrechts bietet unsere Kanzlei ihre Leistungen sowohl Verbrauchern als auch Unternehmen an. Für Verbraucher prüfen wir abgeschlossene und angebahnte Verträge auf Wirksamkeit und mögliche Einwendungen und vollziehen bei Bedarf für den Mandanten Rückabwicklungen, Einwendungen und Rückerstattungen. Unternehmen bieten wir die vollständige Prüfung ihrer Verträge, Vertragsmuster, Geschäftsbedingungen und Internetseiten an, sowie selbstverständlich auch die rechtliche Vertretung im Einzelfall. Im Streitfall ist für Verbraucher und Unternehmen ebenfalls die kompetente gerichtliche Vertretung gewährleistet.
Eine Übersicht über häufig gestellte Fragen und Antworten zu diesem Rechtsgebiet finden Sie durch entsprechende Auswahl in der linken Menüleiste. Bitte konsultieren Sie bei einem konkreten Problem unser Büro – die Ausführungen an dieser Stelle dienen lediglich der allgemeinen Information und müssen ohne Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit erfolgen.
1. Allgemeine Fragen und Antworten zum Verbraucherrecht
Wer ist im Sinne des Gesetzes „Verbraucher“ und wer ist ein „Unternehmer“?
Wie kann ich meinen Status – evtl. ungewollt – ändern?
Können die gesetzlichen Privilegien für Verbraucher durch eine gegensätzliche Vereinbarung aufgehoben werden?
2. Fragen und Antworten zum Versand unbestellter Waren
Warum werden unbestellte Waren versendet und in Rechnung gestellt?
Ist ein Verbraucher zur Bezahlung oder Rücksendung unbestellter Waren verpflichtet?
Wie ist mit einer irrtümlich zugesandten / fehlgeleiteten Sendung zu verfahren?
Gilt der Grundsatz für unbestellte Waren auch bei einer Falschlieferung?
3. Fragen und Antworten zur Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)
Was sind AGB?
Wie werden AGB bei Verträgen zwischen Unternehmer und Verbraucher Vertragsbestandteil?
Was geschieht bei einem Widerspruch zwischen einbezogenen AGB und einer separat ausgehandelten Vereinbarung in Bezug auf dasselbe Geschäft?
Welche Grenzen bestehen bei der Gestaltung/Verwendung von AGB?
4. Fragen und Antworten zu Fernabsatzverträgen
Was sind Fernabsatzverträge?
Welche besonderen Regeln gelten für Fernabsatzgeschäfte?
Welche Informationspflichten bestehen für den Unternehmer bei Fernabsatzgeschäften?
Welche Widerrufsmöglichkeiten stehen dem Verbraucher zu?
Bestehen Ausnahmen für besondere Fernabsatzgeschäfte?
5. Fragen und Antworten zu „Haustürgeschäften“
Was sind „Haustürgeschäfte“?
Welche Rechte werden einem Verbraucher bei „Haustürgeschäften“ eingeräumt?
Welche Ausnahmen vom Widerrufsrecht bestehen?
6. Fragen und Antworten zu „verbundenen Geschäften“
Was ist ein „verbundenes Geschäft“?
Welche Rechte werden dem Verbraucher bei verbundenen Geschäften eingeräumt?
Welche Ausnahmen bestehen?